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Justizminister Stickelberger besucht Ulmer Justiz

Datum: 10.05.2012

Kurzbeschreibung: 

Justizminister Stickelberger besucht Ulmer Justiz


Justizminister Rainer Stickelberger MdL ist heute im Rahmen eines ersten offiziellen Besuchs mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ulmer Justiz ins Gespräch gekommen. Er wurde am Vormittag im Landgericht und am Nachmittag bei der Staatsanwaltschaft an der Olgastraße herzlich begrüßt.


Präsident des Landgerichts Lutz-Rüdiger von Au und Leitender Oberstaatsanwalt Dr. Wolfgang Zieher informierten den Minister darüber, wie das breite Aufgabenspektrum des Ulmer Landgerichts, der vier Amtsgerichte seines Bezirks (Ulm, Göppingen, Geislingen und Ehingen), sowie der Staatsanwaltschaft Ulm bewältigt wird. Der Justizminister nahm die Gelegenheit wahr, sich von allen Bediensteten - den Richtern, den Staatsanwälten und den Mitarbeitern der weiteren Dienstbereiche der Justiz - aus erster Hand auch berichten zu lassen, „wo der Schuh drückt“.


Der Justizminister und seine Begleiter zeigten sich von den guten Leistungen der Ulmer Justiz und von der Art und Weise, wie sie die an sie gestellten vielfältigen Herausforderungen bewältigt, positiv beeindruckt. Minister Stickelberger sprach der Ulmer Justiz ausdrücklich seinen Dank aus und bekräftigte, dass sie ihre Aufgaben effektiv und zuverlässig wahrnimmt. - Und dies unter teilweise erschwerten Bedingungen in oft zugespitzten Konfliktsituationen.


Darüber hinaus nahm der Minister einige Anregungen und Wünsche aus den verschiedenen Gesprächsrunden mit nach Stuttgart. - Insbesondere das altbekannte Anliegen der Staatsanwaltschaft, den lange geplanten und überfälligen Neubau an der Ecke Olgastraße/Karl-Schefold-Straße in Angriff zu nehmen. Aber auch den dringenden Wunsch des Landgerichts, des Amtsgerichts und der Staatsanwaltschaft Ulm, nach dem Abriss des Justizhochhauses an der Olgastraße in einem zweiten Bauabschnitt ein neues Justizzentrum zu errichten und so die frei werdenden Grundstücksteile in diesem Areal zu nutzen. Das Amtsgericht Ulm, das derzeit auf die Standorte Olgastraße 106 und Zeughausgasse 14 aufgeteilt ist, könnte so an seinen angestammten zentralen Platz an der Olgastraße zurückkehren. Und es wäre Raum geschaffen für die mit der nahenden Notariats- und Grundbuchamtsreform verbundenen neu hinzutretenden Einheiten.

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